Haftungsausschluss: Die folgende Vorlage wurde von einem Rechtsanwalt erstellt (https://drschwenke.de) gemäß den üblichen Anforderungen an einen Online-Shop. Sie sollten die Vorlage jedoch erst nach sorgfältiger Prüfung und Anpassung an Ihr spezifisches Geschäftsmodell weiterverwenden. Um Sie dabei zu unterstützen, enthält die folgende Vorlage zusätzliche Hinweise, die zu beachten sind, sowie rot markierte Passagen, die besondere Aufmerksamkeit erfordern und gegebenenfalls angepasst werden müssen. Bitte löschen Sie die Hinweise, sobald Sie die Vorlage durchgearbeitet haben. Lassen Sie sich rechtlich beraten, wenn Sie sich bei bestimmten Elementen unsicher sind. Urheberrecht: Sie dürfen die Vorlage nur innerhalb der jeweiligen Domain/Website verwenden, sofern diese durch Ihre Marketpress-Lizenz abgedeckt ist. Die Weitergabe dieser Vorlage an Dritte (einschließlich Kunden, z. B. als Entwickler) ist untersagt.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (einschließlich Informationen für Kunden)
1. Geltungsbereich
2. Angebote, Leistungsbeschreibungen
3. Bestellvorgang, Vertragsabschluss4. Preise, Versandkosten
5. Lieferung, Produktverfügbarkeit
6. Zahlungsbedingungen7. Eigentumsvorbehalt8. Produktgewährleistung, Garantie9. Haftung
10. Aufbewahrung des Vertrags selbst
11. Schlusswort
1. Geltungsbereich
1.1. Die Geschäftsbeziehung zwischen [bitte einfügen: DemoShop GmbH, Inhaber: Tom Template, 1 Template-Straße, Postleitzahl Template-Stadt] (im Folgenden „Anbieter“ genannt) und dem Kunden (im Folgenden „Kunde“ genannt) unterliegt ausschließlich den nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2. Bei Fragen oder Beschwerden wenden Sie sich bitte an unseren Kundenservice, der werktags von [9:00 Uhr] bis [18:00 Uhr] unter der Nummer [+44123456789] erreichbar ist. Sie können auch eine email [name @ domain.com] senden.
1.3. Im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt als Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (im Sinne von § 13 BGB).
1.4. Weder die eigenen Geschäftsbedingungen des Kunden noch sonstige Geschäftsbedingungen, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen, finden Anwendung, es sei denn, der Verkäufer stimmt deren Geltung ausdrücklich zu.
2. Angebote, Leistungsbeschreibungen
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop ist als Aufforderung zur Bestellung zu verstehen und stellt kein rechtsverbindliches Angebot dar. Die in Katalogen oder auf den Websites des Anbieters enthaltenen Leistungsbeschreibungen sind weder als Zusage noch als Garantie zu verstehen.
Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, sofern in der jeweiligen Produktbeschreibung nichts anderes angegeben ist. Irrtümer vorbehalten.
Hinweis: Bitte geben Sie im folgenden Abschnitt die korrekten Beschriftungen für die Schaltflächen ein.
3. Bestellvorgang, Vertragsabschluss
3.1. Dem Kunden steht es frei, Produkte seiner Wahl aus dem Sortiment des Anbieters auszuwählen und diese mithilfe der Schaltfläche [In den Warenkorb] in einem sogenannten „Warenkorb“ zu sammeln. Der Kunde kann dann zu seinem Warenkorb wechseln und seine Auswahl nach Bedarf ändern, beispielsweise indem er ein Produkt aus dem Warenkorb entfernt. Sobald er mit seiner Auswahl zufrieden ist, kann der Kunde über die Schaltfläche [Zur Kasse gehen] zum letzten Schritt des Bestellvorgangs übergehen.
3.2. Wenn der Kunde auf die Schaltfläche [Bestellung abschließen (Zahlung erfolgt)] klickt, gibt er ein verbindliches Angebot zum Kauf der derzeit in seinem Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor dem Absenden der Bestellung kann der Kunde seine Bestelldaten jederzeit einsehen und ändern; außerdem kann er über die „Zurück“-Funktion seines Browsers zum Warenkorb zurückkehren oder den Bestellvorgang abbrechen. Pflichtfelder sind mit einem Sternchen (*) gekennzeichnet.
3.3. Der Verkäufer sendet dem Kunden per E-Mail eine automatische Empfangsbestätigung; diese email die vom Kunden aufgegebene Bestellung email und kann über die Funktion „Drucken“ ausgedruckt werden (Auftragsbestätigung). Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich den Eingang der Bestellung des Kunden beim Verkäufer und ist nicht mit einer Auftragsannahme gleichzusetzen. Ein verbindlicher Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn der Verkäufer das bestellte Produkt innerhalb von 2 Tagen an den Kunden versendet oder aushändigt oder den Versand des bestellten Produkts innerhalb von 2 Tagen durch Zusendung einer zweiten email, einer Auftragsbestätigung oder einer Rechnung an den Kunden bestätigt.
3.4. Bietet der Verkäufer eine Vorauszahlungsoption an, gilt der Vertrag als geschlossen, sobald der Kunde seine Bankverbindung angibt und der Zahlungsaufforderung nachkommt. Geht die Zahlung trotz Fälligkeit und trotz einer an den Kunden versandten Mahnung nicht innerhalb von 10 Kalendertagen nach Versand der Auftragsbestätigung beim Verkäufer ein, ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wodurch die Bestellung ungültig wird und der Verkäufer von seiner Lieferverpflichtung befreit ist. Zu diesem Zeitpunkt gilt die Bestellung als beendet, ohne dass sich daraus weitere Konsequenzen für den Kunden oder den Verkäufer ergeben. Produkte, für die eine Vorauszahlung angeboten wird, können daher maximal 10 Kalendertage lang reserviert werden.
4. Preise, Versandkosten
4.1. Alle auf der Website des Anbieters angegebenen Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer (MwSt.) zum jeweils geltenden Satz.
4.2. Der Verkäufer berechnet zusätzlich zu den angegebenen Preisen Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Kunden auf einer separaten Webseite und während des Bestellvorgangs selbst klar erläutert.
5. Lieferung, Produktverfügbarkeit
5.1. Wählt der Kunde die Zahlung per Vorauskasse, erfolgt die Lieferung nach Eingang des Rechnungsbetrags.
5.2. Der Verkäufer ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn die Lieferung der Ware trotz dreier Zustellversuche aus Verschulden des Kunden nicht zustande kommt. Bereits vom Kunden geleistete Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet.
5.3. Der Verkäufer ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist, weil der Verkäufer ohne eigenes Verschulden von seinem Lieferanten nicht mit der betreffenden Ware beliefert wurde. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich informieren und ihm gegebenenfalls anbieten, ihm eine vergleichbare Ware zu liefern. Sind keine vergleichbaren Produkte verfügbar oder wünscht der Kunde keine Lieferung eines vergleichbaren Produkts, erstattet der Verkäufer dem Kunden bereits geleistete Zahlungen unverzüglich zurück. 5.4. Über Lieferfristen und Lieferbeschränkungen (z. B. Lieferung in bestimmte Länder unter Ausschluss anderer) werden die Kunden auf einer separaten Webseite oder in der jeweiligen Produktbeschreibung informiert.
6. Zahlungsbedingungen
6.1. Der Kunde kann während des Bestellvorgangs eine der verfügbaren Zahlungsarten auswählen; die Auswahl erfolgt vor Abschluss des Bestellvorgangs. Über die verfügbaren Zahlungsarten werden die Kunden auf einer separaten Webseite informiert.6.2. Sofern Zahlung auf Rechnung möglich ist, hat die Zahlung innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware und der entsprechenden Rechnung zu erfolgen. Bei allen anderen Zahlungsarten ist der gesamte Betrag im Voraus zu begleichen.6.3. Werden Drittanbieter mit der Zahlungsabwicklung beauftragt (z. B. PayPal), gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Anbieter.6.4. Ist der Fälligkeitstermin, bis zu dem die Zahlung zu leisten ist, als Kalendertag festgelegt, gerät der Kunde in Verzug, sobald er diesen Fälligkeitstermin nicht einhält, und hat gesetzliche Verzugszinsen zu zahlen.6.5. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Ansprüche des Verkäufers auf Verzugsschadenersatz nicht aus.
6.6. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verkäufer anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur geltend machen, wenn seine Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis stammen wie die Ansprüche des Verkäufers.
7. Eigentumsvorbehalt Der Verkäuferbehält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung vor.8. Produktgewährleistung und Garantie
8.1. Der Verkäufer gewährt Gewährleistung gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.8.2. Für die vom Verkäufer gelieferte Ware gilt eine Garantie nur, wenn der Kunde vor Beginn des Bestellvorgangs ausdrücklich über diese Garantie und deren Bedingungen informiert wurde.9. Haftung
9.1. Die folgenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen im Zusammenhang mit der Schadensersatzhaftung des Verkäufers gelten unabhängig von sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen.
9.2. Der Verkäufer haftet uneingeschränkt, wenn der Schaden durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurde.
9.3. Der Verkäufer haftet auch für leichte Fahrlässigkeit, die zur Verletzung wesentlicher Pflichten führt, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, sowie für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung eine Voraussetzung für die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags darstellt und auf deren Erfüllung der Kunde normalerweise vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung des Verkäufers jedoch auf den vorhersehbaren, für die Art des Vertrags typischen Schaden beschränkt. Der Verkäufer haftet nicht für leichte Fahrlässigkeit, die zur Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten führt. 9.4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit, für Mängel, die nach der Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit der Sache festgestellt werden, oder für Mängel, die arglistig verschwiegen wurden. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
9.5. Soweit die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dieser Ausschluss und/oder diese Beschränkung auch für die persönliche Haftung von Mitarbeitern, Vertretern und Beauftragten.
10. Aufbewahrung des Vertrags selbst
10.1. Der Kunde hat die Möglichkeit, den Vertrag im letzten Schritt des Bestellvorgangs (d. h. vor der Bestellung beim Anbieter) mithilfe der Druckfunktion seines Browsers auszudrucken.
10.2. Der Verkäufer sendet dem Kunden außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die vom Kunden angegebene email . Darüber hinaus erhält der Kunde eine Kopie der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (einschließlich der Widerrufsbelehrung des Verkäufers sowie Informationen zu Versandkosten und den Versand- und Zahlungsbedingungen des Verkäufers) zusammen mit der Bestellbestätigung oder spätestens bei Lieferung der Ware. Wenn Sie sich in unserem Shop registriert haben, können Sie die von Ihnen aufgegebenen Bestellungen in Ihrem Profil einsehen. Wir speichern den Vertrag ebenfalls in Ihrem Profil, machen ihn jedoch nicht im Internet zugänglich.
Hinweis: Bitte beachten Sie im Folgenden, dass der Link zu http://ec.europa.eu/consumers/odr/ muss anklickbar sein
11. Schlusswort
11.1. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers, sofern der Kunde ein Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
11.2. Die Vertragssprache ist Deutsch.
11.3. Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.